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Landesausschuss Elsass-Lothringen

Im Jahr 1873 wurden im "Reichsland Elsass-Lothringen" erstmals Wahlen zu den Bezirkstagen abgehalten. In diesen durfte allerdings nur mitarbeiten, wer vorher einen Eid auf Kaiser und Reich geleistet hatte. Mit Inkrafttreten der Reichsverfassung für das "Reichsland" zum 1. Januar 1874 fanden die normalen Gesetzgebungsprozesse mit Beteiligung des Reichstags auch in Elsass-Lothringen Anwendung. Im Oktober 1874 wurde zusätzlich ein Landesausschuss aus Mitgliedern der Bezirkstage gegründet. Dieser sollte die Landesregierung bei Bedarf bei den Vorbereitungen für Gesetzentwürfe im Bundesrat und Reichstag beraten. Seit 1877 wurde der Landesausschuss aus den Bezirkstagen gewählt und er konnte gemeinsam mit dem Kaiser und dem Bundesrat Gesetze für das "Reichsland" beschließen. Mitglieder des Landesausschusses waren vor allem Großgrundbesitzer, Notare, Industrielle und Kaufleute. Seit 1879 waren im Landesausschuss auch Abgeordnete der Städte vertreten und er konnte eigenständig Gesetzesvorschläge erarbeiten. Der Kaiser konnte jedoch über den Kopf des Landesausschusses mit Hilfe des Reichstags weiterhin Gesetze für das "Reichsland" erlassen. Mit der Einführung der Landesverfassung für Elsass-Lothringen im Jahr 1911 wurde der Landesausschuss abgeschafft.
Literatur
FISCH, Stefan, Das Elsass im deutschen Kaiserreich (1870/71-1918), in: ERBE, Michael (Hg.), Das Elsass. Historische Landschaft im Wandel der Zeit, Stuttgart 2003, S. 123-146, hier 192 f.
HUBER, Ernst Rudolf, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789, Bd. 4: Struktur und Krisen des Kaiserreichs, Stuttgart u. a. 21982, S. 437-479, hier 445, 453.
PREIBUSCH, Sophie Charlotte, Verfassungsentwicklungen im Reichsland Elsass-Lothringen 1871-1918. Integration durch Verfassungsrecht? (Berliner juristische Universitätsschriften 38), Berlin 2006, S. 121-124.
Empfohlene Zitierweise
Landesausschuss Elsass-Lothringen, in: 'Kritische Online-Edition der Nuntiaturberichte Eugenio Pacellis (1917-1929)', Schlagwort Nr. 12008, URL: www.pacelli-edition.de/Schlagwort/12008. Letzter Zugriff am: 19.04.2024.
Online seit 24.03.2010, letzte Änderung am 26.06.2019.
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